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AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen


1. Allgemeines

1.1. Nachstehende allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen der Firma carabaca gmbh, Wiener Neustädterstraße 7a, 2822 Bad Erlach, Inh. Thomas Schuster, nachstehend: „CARABACA" genannt, gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der allgemeinen Geschäftsbedingungen und erklärt sich der Kunde mit Vertragsschluss mit diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.

1.2. Abweichenden Vorschriften der Kunden unter Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt CARABACA nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.

1.3. Es wird zwischen CARABACA und deren Vertragspartnern ausdrücklich die Anwendung österreichischen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts vereinbart. Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dieser Website oder aus Vertragsverhältnissen wird das sachlich zuständige Gericht in Wiener Neustadt vereinbart. Für Klagen gegen Verbraucher im Sinne des KSchG, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben oder im Inland beschäftigt sind, gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

1.4. Soweit einzelne Regelungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtsunwirksam oder ungültig werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Die unwirksame Regelung selbst ist durch eine wirksame Bestimmung, die ihr dem Sinn und wirtschaftlichen Zweck nach am nächsten kommt, zu ersetzen.

1.5. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist in 2822 Bad Erlach. Zwischen den Vertragsteilen wird vereinbart, dass die Gefahr nach Übergabe der Ware an ein Transportunternehmen auf den Kunden übergeht (Schickschuld).

1.6. CARABACA behält sich ausdrücklich vor ohne Angabe von Gründen Nutzer bzw. Nutzerdaten aus ihrem System und der Datenbank jederzeit zu löschen.

1.7. Die Vertragssprache ist deutsch.

2. Vertragsschluss, Rücktritt, Angebot

2.1. Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass wir Ihre Bestellung durch unsere Auftragsbestätigung annehmen; den Eingang der Bestellung und die Auftragsbestätigung versenden wir per E-Mail. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung kann der Kunde alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Wenn Sie uns bei Ihrer Bestellung keine E-Mail-Adresse angegeben haben, kommt der Vertrag erst mit Zusendung der Ware zustande. Mit der Auftragsbestätigung übersenden wir Ihnen den Vertragstext und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2.2. Wir behalten uns vor, auch nach Vertragsschluss eine Bonitätsprüfung durchzuführen und bei negativem Ergebnis vom Vertrag zurückzutreten.

2.3. Sie können binnen 14 Tagen ab Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen durch Absenden einer schriftlichen Rücktrittserklärung oder durch Rücksendung der Ware von der Vertragserklärung zurücktreten. Dafür muss die Rücktrittserklärung oder die Ware innerhalb dieser Frist abgesendet werden.

2.4. Die Angebote von CARABACA sind unverbindlich. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der jeweilige aktuelle Werbeartikel verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit.

3. Lieferung und Zahlung

3.1. Es gibt eine Mindestbestellmenge. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Nach der Bestellung erhält der Kunde per E-Mail eine Auftragsbestätigung, die eine Aufstellung der bestellten Ware enthält und in der die Bankverbindung angegeben ist. Der Kaufpreis ist, wenn vertraglich nicht abweichend vereinbart, unmittelbar nach Vertragsschluss durch Überweisung an CARABACA zu zahlen oder durch Bankeinzug.

3.2. Der Versand der bestellten Waren durch CARABACA erfolgt nach Eingang des Kaufpreises. Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Besteller angegebene Adresse geliefert. CARABCA behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und für den Kunden nicht unzumutbar ist. Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Eine Transportversicherung wird nur auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers und zu dessen Lasten abgeschlossen. Vom Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit Zuschlag berechnet.

4. Lieferzeiten

4.1. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von CARABACA verbindlich zugesagt wurde. Die Lieferzeit beginnt mit dem Tag des Eingangs des Kaufpreises und endet an dem Tag, an dem die Ware den Betrieb des Auftragnehmers verlässt.

4.2. Ware, die am Lager ist, versendet CARABACA innerhalb von 5 Werktagen nach Zahlungseingang. Ist die Ware bei Bestellung als nicht vorrätig gekennzeichnet, bemüht sich CARABACA um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von CARABACA nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.

4.3. CARABACA behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn CARABACA das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. CARABACA hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird CARABACA den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und den Kaufpreis erstatten. Der Kunde kann bestimmen, dass der Erstattungsbetrag dem Kundenkonto gutgeschrieben und mit zukünftigen Bestellungen verrechnet wird.

5. Eigentumsvorbehalt und Aufrechnung

5.1. Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag und vollständigen Bezahlung im Eigentum von CARABACA. Sie dürfen vor voller Bezahlung ohne Zustimmung von CARABACA weder gepfändet noch zur Sicherstellung übereignet werden.

5.2. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von CARABACA anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.

6. Haftung und Gewährleistung

6.1. CARABACA haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, ausgenommen bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person. Eine Haftung für Vermögensschäden durch leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.

6.2. CARABACA leistet nach den gesetzlichen Bestimmungen Gewähr für die Mangelfreiheit zum Zeitpunkt der Lieferung der Ware. Für die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen gelten die gesetzlichen Fristen.